Nach dem Autogipfel in Brüssel mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen geht die Debatte über das geplante Verbrenner-Aus weiter. Der deutsche Verband der Automobilindustrie (VDA) kritisierte die EU-Kommission scharf.
VDA-Präsidentin Hildegard Müller warf der Kommission vor, zwar die großen Herausforderungen zu benennen, aber zu unentschlossen und zu wenig strategisch zu handeln. Ab 2035 sollen in der EU keine neuen Autos mit Benzin- oder Dieselmotor mehr zugelassen werden - dieser Beschluss stammt aus dem Jahr 2022.
Ziel ist es, die CO2-Emissionen im Verkehrssektor zu senken. In Deutschland machen insbesondere Vertreter aus den Unionsparteien und der Wirtschaft Druck, den EU-Beschluss zurückzunehmen.
Von der Leyen hört Industriesorgen
Von der Leyen schrieb nach dem Treffen auf der Plattform X, man habe die Sorgen der Industrie gehört. Angesichts des technologischen Wandels und der geopolitischen Umwälzungen könne es kein «Business as usual» geben.
«Wir werden Dekarbonisierung und Technologieneutralität miteinander verbinden», schrieb die Kommissionspräsidentin. Kommissions-Vizepräsident Stéphane Séjourné stellte gegenüber der «Süddeutschen Zeitung» klar: «Ich bin überzeugt: 2035 muss bleiben.»
Notwendig sei aber Flexibilität, um soziale und wirtschaftliche Brüche zu vermeiden. Den Kurs an sich werde man nicht ändern, sagte der für Industrie zuständige Kommissar.
Industrie warnt vor Wettbewerbsnachteilen
Müller führte hohe Energiepreise, schleppenden Ausbau der Ladeinfrastruktur und Unsicherheiten bei Anreizen als Gründe für gehemmte Nachfrage an. Sie warnte: «Eine starre CO2-Regulierung gefährdet die Wettbewerbsfähigkeit und damit die Transformation der gesamten Industrie.»
Die Unternehmen hätten dies bei dem Treffen noch einmal deutlich gemacht. «Im nächsten strategischen Dialog im Dezember muss Klarheit geschaffen werden», forderte Müller von der EU-Kommission.
EU hält an Klimazielen fest
Die Europäische Kommission gibt sich nach wie vor überzeugt, dass neue Autos in der EU bis 2035 weitgehend klimaneutral sein werden. «Das Ziel einer zu 100 Prozent sauberen und erschwinglichen Mobilität in zehn Jahren bleibt weiterhin erreichbar», heißt es in einem Konzeptpapier der Behörde.
Von der Leyen verwies auf bereits gewährte Flexibilität für die Unternehmen. Den Herstellern war im Mai zusätzliche Zeit beim Erreichen von EU-Klimavorgaben für das Jahr 2025 eingeräumt worden.
Bereits im März hatte die EU-Kommission zudem angekündigt, das Verbrenner-Aus früher als geplant zu überprüfen. Der VDA begrüßte diesen Beschluss - die Überprüfung könne eine Grundlage für notwendige Entscheidungen sein, sagte Müller.
Geteilte Meinungen in Deutschland
Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) sprach sich im ARD-Interview für eine Rücknahme des Verbrenner-Verbots aus. «Wir wollen eben, dass es auch möglich ist, über 2035 hinaus mit Verbrennungstechnologie zu arbeiten», sagte er.
Audi-Chef Gernot Döllner hingegen hält die erneute Debatte für wenig hilfreich. «Ich kenne keine bessere Technik als das Elektroauto, um in den nächsten Jahren bei der CO2-Reduzierung im Verkehr voranzukommen», sagte Döllner der «Wirtschaftswoche». «Das ist kontraproduktiv und verunsichert die Kunden.»
(dpa) Hinweis: Dieser Artikel wurde mithilfe von Künstlicher Intelligenz überarbeitet.