2 godzin temu
Die US-Regierung unter Donald Trump (79) wirft Deutschland in einem offiziellen Bericht schwerwiegende Menschenrechtsverletzungen vor. Das Außenministerium unter Marco Rubio stellte am Dienstag in Washington seinen Jahresbericht vor, der Deutschland «erhebliche Menschenrechtsprobleme» attestiert.
Die Kritik konzentriert sich auf zwei Hauptbereiche: eine «Verschlechterung der Meinungsfreiheit» und zunehmenden Antisemitismus durch Migration. Die US-Regierung bezeichnet EU-Vorgaben zur Löschung von Hassrede im Internet als «Zensur» sozialer Medien.
Vorwurf einseitiger Antisemitismus-Bekämpfung
Beim Thema Antisemitismus werfen die Autoren deutschen Behörden eine einseitige Herangehensweise vor. Sie kritisieren, dass sich die Behörden zu stark auf Rechtsextreme konzentrierten und dabei die Rolle muslimischer Migranten durch Migration verharmlosten.
Diese Einschätzung stützt sich auf Entwicklungen im Laufe des vergangenen Jahres. Die antisemitische Gewalt stelle zusammen mit den Meinungsfreiheits-Einschränkungen die Hauptprobleme dar.
Kritik trifft weitere europäische Partner
Deutschland steht mit dieser scharfen Kritik nicht allein da. Die Trump-Regierung erhebt ähnliche Vorwürfe auch gegen Frankreich und Großbritannien. In allen Fällen geht es um angeblich unzureichenden Schutz der Meinungsfreiheit und eine politische Schieflage beim Antisemitismus-Thema.
Bereits auf der Münchner Sicherheitskonferenz hatte sich Vizepräsident J.D. Vance ähnlich geäußert. Er warf der Bundesregierung vor, kritische Meinungen systematisch zu unterdrücken und Online-Plattformen unter Druck zu setzen. Deutschland sei «auf dem besten Weg, sich von westlichen Grundwerten zu entfernen», so Vance.
Scharfe Zurückweisung aus Berlin
Die deutsche Regierung reagierte entschieden auf die amerikanischen Anschuldigungen. Sie wies die Vorwürfe als «tendenziös und unbelegt» zurück.
Der offizielle US-Bericht markiert eine beispiellose diplomatische Kritik zwischen den traditionell eng verbündeten Ländern. Die formelle Bewertung durch das State Department verleiht den Vorwürfen diplomatisches Gewicht.
Verwendete Quellen: "DPA", "BILD", "FAZ" Hinweis: Dieser Artikel wurde mithilfe von Künstlicher Intelligenz überarbeitet.
