Trump schickt Soldaten nach Portland - Antifa im Visier

Trump will das militärische Eingreifen in US-Städten ausweiten. Julia Demaree Nikhinson/AP/dpa

US-Präsident Donald Trump erweitert sein militärisches Vorgehen in amerikanischen Städten und schickt nun Soldaten nach Portland in Oregon. Die Anordnung erfolgte über seine Plattform Truth Social, wo er die Entsendung als notwendige Schutzmaßnahme darstellte.

Trump beauftragte seinen Verteidigungsminister Pete Hegseth, der seit Kurzem offiziell den Titel «Kriegsminister» trägt, mit der Bereitstellung der erforderlichen Truppenstärke. Die Soldaten sollen die Stadt und alle Einrichtungen der Einwanderungsbehörde ICE vor «inländischen Terroristen» schützen.

Antifa als Zielscheibe

Als konkretes Beispiel für diese angebliche Bedrohung nannte Trump die Antifa-Bewegung. Diese hatte er kürzlich als Terrororganisation eingestuft, was die rechtliche Grundlage für das militärische Eingreifen schaffen soll.

Der Präsident deutete an, dem Militär weitreichende Vollmachten zum Gewalteinsatz zu erteilen. Über das genaue Ausmaß dieser Befugnisse und die Art der zu entsendenden Soldaten machte er jedoch keine näheren Angaben.

Ausweitung des Militäreinsatzes

Portland ist nicht die erste Stadt, in die Trump Militärkräfte entsendet. Bereits vor Monaten hatte er Soldaten nach Los Angeles geschickt und die Nationalgarde mobilisiert. Die Regierung begründete diesen Schritt mit angeblichem Chaos und Widerstand gegen ICE-Beamte.

Zusätzlich entsandte Trump Nationalgardisten in die Hauptstadt Washington und kündigte einen Einsatz in Memphis, Tennessee an. Wiederholt drohte er auch mit dem Einsatz der Nationalgarde in Chicago.

(dpa) Hinweis: Dieser Artikel wurde mithilfe von Künstlicher Intelligenz überarbeitet.