Trump entsendet Soldaten nach Portland gegen Antifa

Trump will das militärische Eingreifen in US-Städten ausweiten. Julia Demaree Nikhinson/AP/dpa

US-Präsident Donald Trump erweitert seinen militärischen Kurs in amerikanischen Städten und entsendet nun Soldaten nach Portland in Oregon. Die Anweisung erfolgte über seine Plattform Truth Social, wo er die Maßnahme als notwendigen Schutz darstellte.

Trump beauftragte Verteidigungsminister Pete Hegseth mit der Bereitstellung der erforderlichen Truppenstärke. Hegseth trägt seit Kurzem offiziell den Titel «Kriegsminister» und soll so viele Soldaten wie nötig mobilisieren, um die Stadt und ICE-Einrichtungen zu schützen.

Antifa im Fokus

Als konkrete Bedrohung benannte Trump die Antifa-Bewegung, die er kürzlich als Terrororganisation einstufte. Diese Klassifizierung soll die rechtliche Grundlage für das militärische Vorgehen gegen sogenannte «inländische Terroristen» schaffen.

Der Präsident deutete weitreichende Vollmachten für das Militär zum Gewalteinsatz an. Über das genaue Ausmaß dieser Befugnisse und die Art der zu entsendenden Soldaten machte er jedoch keine konkreten Angaben.

Fortgesetzter Militärkurs

Portland reiht sich in eine Serie von Militäreinsätzen ein, die Trump bereits vor Monaten begonnen hatte. In Los Angeles hatte er Soldaten und die Nationalgarde mobilisiert, nachdem seine Regierung angebliches Chaos und Widerstand gegen ICE-Beamte beklagte.

Zusätzlich entsandte Trump Nationalgardisten in die Hauptstadt Washington und kündigte einen Einsatz in Memphis, Tennessee an. Wiederholt drohte er auch mit dem Einsatz der Nationalgarde in Chicago.

(dpa) Hinweis: Dieser Artikel wurde mithilfe von Künstlicher Intelligenz überarbeitet.