Zamiast Wow – wielka nicość

Zdjęcie: Prezydent RP Karol Nawrocki Foto: Marsilar / wiki

Politik ist – wie Sie sicher schon bemerkt haben – ein wichtiger Bestandteil vom Neues Wochenblatt.pl. Deshalb widmen wir ihr in jeder Ausgabe viel Platz und kommentieren die politische Realität rund um die deutsche Minderheit und Deutschland. Dieses Mal möchte ich mich in einigen Sätzen auf das konzentrieren, was mich in den vergangenen Wochen am meisten empört hat.

Die Rede ist vom September-Besuch des polnischen Präsidenten Karol Nawrocki in Berlin, wo er für Polen ein großes „Wow“ erzielen wollte! Herausgekommen ist jedoch ein großes Nichts. Aber der Reihe nach… Bei seinem ersten offiziellen Besuch in Berlin forderte Karol Nawrocki – ohne sich lange mit diplomatischen Gepflogenheiten aufzuhalten – gleich einen Scheck über 1,3 Billionen Euro! Gemeint sind astronomisch hohe Forderungen nach deutschen Reparationen, worüber wir in dieser Ausgabe unseres Magazins auf den Seiten 6 und 7 berichten. Der polnische Präsident tat dies, obwohl es sein erstes Treffen auf höchster Ebene in Deutschland war. Und er weiß sicherlich, wie auch seine politischen Mitstreiter, dass die Chancen auf Erfüllung dieser Forderung illusorisch sind.

Prezydent RP Karol Nawrocki
Foto: Marsilar / wikipedia

Darüber hinaus sind Reparationsforderungen an Deutschland acht Jahrzehnte nach Kriegsende nicht nur lächerlich, sondern vor allem gefährlich. Politiker der polnischen Rechten – ebenso wie der Präsident – sind stark auf nationale Interessen fixiert, sollten aber die strategischen Konsequenzen ihres Handelns bedenken. Ist es wirklich im Interesse Polens, die Beziehungen zu Deutschland immer wieder mit dem Thema Reparationen zu belasten? Hinzu kommt, dass das demokratische Deutschland sich seiner Schuld gegenüber Polen bewusst ist und seit Jahrzehnten bemüht ist, die bilateralen Beziehungen zu verbessern. Gleichzeitig bleibt es ein Schlüsselpartner Polens in der EU und NATO. Statt also in der Vergangenheit zu graben, sollte Warschau nach vorne blicken und auf Entschädigungsforderungen, die auf einer verdrehten Logik beruhen, verzichten. Und die extreme polnische Rechte sollte endlich aufhören, ständig den Antigermanismus zu trommeln. In dieser Hinsicht sehe ich jedoch kein Licht am Ende des Tunnels.

Hinzu kommt: Einige polnische Medien kommentierten den Berlin-Besuch Nawrockis mit den Worten, er habe uns „ein großes Nichts“ eingebracht. Ich finde, es ist noch schlimmer – er hat die Beziehungen zu Berlin negativ verschärft, denn nach dem Treffen mit dem Bundespräsidenten und dem Kanzler gab es keine gemeinsame Pressekonferenz. Eine solche Situation ist äußerst ungewöhnlich. Zudem erklärte Karol Nawrocki noch vor seiner Rückkehr nach Polen in einem Interview mit der Bild-Zeitung, dass die Frage der deutschen Kriegsreparationen rechtlich nicht geklärt sei. Ganz anderer Meinung ist Donald Tusk, der keine Rechtsgrundlage für solche Forderungen sieht, aber in der Vergangenheit eine deutliche Geste von deutscher Seite eingefordert hatte. Konkret wies er im Februar 2024 bei einem Besuch in Berlin darauf hin, dass eine materielle und moralische Wiedergutmachung nie erfolgt sei.

Das Ergebnis? Die damalige deutsche Regierung unter Kanzler Olaf Scholz nahm Verhandlungen auf, die drei Elemente der Wiedergutmachung vorsahen: ein Denkmal für die polnischen Opfer des Nationalsozialismus und ein Deutsch-Polnisches Haus in Berlin, finanzielle Unterstützung für die überlebenden Opfer des NS-Regimes sowie einen deutschen Beitrag zur Verteidigungsfähigkeit Polens. Hat der polnische Präsident diese Elemente mit seinem Berlin-Besuch zunichtegemacht?

Abschließend möchte ich hinzufügen, dass Karol Nawrocki sich selbst als politischen Verbündeten des US-Präsidenten Donald Trump sieht und sich gegen das ausspricht, was er für eine zu weit gehende europäische Integration hält. Gleichzeitig stört es ihn und seine politischen Mitstreiter jedoch nicht, mit vollen Händen EU-Gelder anzunehmen. EU-Gelder – nicht amerikanische…