Politiker mahnen zum 20. Juli vor Schwächung der Demokratie

5 godzin temu

Zum 81. Jahrestag des gescheiterten Attentats auf Adolf Hitler haben Spitzenvertreter aus Politik und Gesellschaft dazu aufgerufen, einer möglichen Schwächung von Recht und Demokratie entgegenzutreten. Sie mahnten, die Erinnerung an die Verbrechen der Nationalsozialisten wachzuhalten.

«Dieser 20. Juli wurde zum Symbol für Widerstand gegen Unrecht, für Gerechtigkeit und Gewissen, für ein besseres Deutschland», sagte Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) bei einem öffentlichen Gelöbnis von rund 250 Bundeswehrrekruten im Bendlerblock. Der 20. Juli stehe nicht für das Scheitern, sondern für den Aufbruch.

Erschießung im Bendlerblock

Im Hof des Bendlerblocks, dem heutigen Sitz des Bundesverteidigungsministeriums in Berlin, waren Hitler-Attentäter Claus Schenk Graf von Stauffenberg und drei weitere Beteiligte noch am Abend des Umsturzversuches am 20. Juli 1944 erschossen worden. Am 20. Juli hatten Wehrmachtsoffiziere um Stauffenberg vergeblich versucht, Diktator Hitler mit einer Bombe zu töten, die nationalsozialistische Herrschaft zu stürzen und den Zweiten Weltkrieg zu beenden.

Schauspieler und Autor Matthias Brandt, der Sohn des früheren Bundeskanzlers Willy Brandt, warnte bei der zentralen Feierstunde in der Gedenkstätte Plötzensee vor wachsender Geschichtsvergessenheit. «Wir erleben heute wieder, es zeigt sich auch in Wahlergebnissen, wie das Gift von Hass, Rassismus und Ausgrenzung einsickert und sich bemerkbar macht in einer Verrohung des Umgangs, nicht zuletzt sprachlicher Natur, durch Gewalt und bewusstes Kokettieren mit Sprachbildern der NS-Propaganda», sagte er.

Warnung vor Geschichtsvergessenheit

Menschen seien auf einmal wieder «Fremdkörper», «nicht zugehörig», sollten «entfernt» werden. «Das alles unter Berufung auf eine zu schützende angebliche biologische oder ethnische Basis deutscher Identität. Was ist das anderes als Geschichtsvergessenheit?», sagte Brandt. Seine Mutter habe ihm beigebracht, dass man sich entscheiden müsse.

«Dass Nichtstun ebenfalls eine Entscheidung ist - wie oft geht mir das in letzter Zeit durch den Kopf - nämlich eine Entscheidung für das Wegschauen, für das Geschehenlassen», führte Brandt aus. Sein Vater war 1933 aus Nazi-Deutschland geflohen, um sich vor Verfolgung zu schützen. Von Norwegen aus arbeitete der als Herbert Ernst Karl Frahm geborene junge Mann dann unter dem Decknamen Willy Brandt gegen das Nazi-Regime.

Gedenkstätte Plötzensee

Im ehemaligen Strafgefängnis Plötzensee wurden in der NS-Diktatur mehr als 2.800 Menschen ermordet. 89 von der Nazi-Justiz im Zusammenhang mit dem Widerstand des 20. Juli Verurteilte wurden zwischen August 1944 und April 1945 nach Angaben der Gedenkstätte dort umgebracht.

Bundesjustizministerin Stefanie Hubig mahnte bei der Veranstaltung in Plötzensee, von Deutschland dürfe nicht noch einmal ein solch monströser Horror ausgehen, wie er damals herrschte. «Aus Schuld folgt eben diese Verantwortung für uns alle.» Recht und Demokratie stünden wieder unter Druck, sagte die SPD-Politikerin.

Stille Zivilcourage gewürdigt

«Umso unbeirrter und lauter sollten wir und müssen wir sagen, wir lassen uns Rechtsstaat und Demokratie nicht noch einmal zerstören!», betonte Hubig. Kulturstaatsminister Wolfram Weimer würdigte zum Jahrestag des 20. Juli die Rolle der Angehörigen der Widerstandskämpfer und rückte stille Zivilcourage in den Fokus.

«Wer über Widerstand spricht, darf nicht nur von den Attentätern reden. Auch ihre Familien bewiesen Mut - und zahlten oft einen hohen Preis», schrieb er in einer Erklärung zum 81. Jahrestag des Attentats auf Adolf Hitler. «Verwandte, die zwischen Aktenbergen Briefe versteckten. Ehefrauen, die in Gefängnissen ausharrten. Mütter, die Verhöre über sich ergehen ließen, immer in Angst, was man ihren Kindern antun würde.» Von einem «Flüstern gegen das Getöse des Totalitären» schreibt Weimer. «Zu leise für Denkmäler, aber laut genug, um unsere Vorstellung von Freiheit bis heute zu prägen.»

(dpa) Hinweis: Dieser Artikel wurde mithilfe von Künstlicher Intelligenz überarbeitet.

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